Die ZVO-Oberflächentage#OTBerlin23 waren ein voller Erfolg, viele Kontakte wurden geknüpft und Projekte gestartet.
Unserem Vortrag „Komplexität von umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren für Oberflächenbehandlungsanlagen“ ist auf große Resonanz gestoßen.
Oberflächenbehandlungsanlagen sind für Industrie und Gewerbe im besonderen Maße wichtig, da diese überhaupt erst anderen Technologien ermöglichen, durch Verschleißschutz, Korrosionsschutz oder andere Eigenschaften, die von den Anwendern gewünscht sind.
Die Oberflächenbehandlung beinhaltet jedoch die Verwendung von Technologien, die grundsätzlich mit Risiken verbunden sind, zum Beispiel die Verwendung von ätzenden, giftigen und entzündlichen Chemikalien. Weiter bestehen Risiken für schwere Unfälle im Sinne der Störfallverordnung.
Bei Errichtung und Betrieb solcher Anlagen müssen diese Risiken entweder vermieden oder auf ein akzeptables Niveau gesenkt werden.
Dazu hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen erlassen, und diese Anlagen grundsätzlich unter einen Genehmigungsvorbehalt gestellt.
Die Gesetzgebung und die Genehmigungsverfahren sind in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden. Dies liegt daran, dass sehr viele Rechtsgebiete bei einer Anlage zur Oberflächenbehandlung berührt werden wie:
- Immissionen Luft, Schall
- Abwasser
- Gewässerschutz
- Bodenschutz
- Abfall
- Gefahr von schweren Unfällen (Störfälle)
- Gebäude, Bauten und Tragwerke
- Brandschutz
- Arbeitsschutz
- Gefahrstoffe
- Umweltverträglichkeit (UVP)
- Naturschutz
Rechtsvorschriften wurden vom Gesetzgeber oft unabhängig erstellt. Eine Abstimmung zwischen den Rechtsgebieten fand in vielen Fällen nicht statt. Bei umfangreichen Vorhaben kann dies dazu führen, dass bereits kleine technische Änderungen zu Rückwirkungen auf das Gesamtsystem führen und in manchen Fällen auch eine Genehmigung zum Kippen bringen. Hier führt eine einfache Denkweise „Ursache-Wirkung“ nicht zwangsläufig zu einer Lösung.
Im Vortrag werden die Wechselwirkungen, die bei einem Genehmigungsverfahren auftreten können, anhand von Beispielen näher erläutert und Lösungsansätze aufgezeigt, wie die unterschiedlichen Rechtsgebiete verträglich in einem Genehmigungsantrag dargestellt werden können.
Die Präsentation können Sie hier herunterladen.
